18.11.2021

8.11.2021

4.11.2021

Heizkostenzuschuss kann ab 18. Oktober 2021 beantragt werden.

Nähere Informationen unter Bürgerservice

Personen die Unterstützung aus der Sozialhilfe beziehen, wenden sich bitte an die Bezirkshauptmannschaft.

28.9.2021

21.09.2021

16.09.2021

17.08.2021

10.08.2021

DAS KLOSTER GWIGGEN IN HOHENWEILER IM AUGUST
Abendwallfahrt am 13. August
Orchestermesse am 15. August

ABENDWALLFAHRT mit Bischof Felix Gmür aus Basel
18.45 Uhr Rosenkranz
19.30 Uhr Eucharistiefeier mit Predigt
Wir feiern Eucharistie und beten für die Anliegen unserer Welt.

ORCHESTERMESSE um 19.00 Uhr mit dem Kornmarktchor und Mitgliedern der Wiener Symphoniker unter der Leitung von Herrn Wolfgang Schwendinger.
Aufgeführt wird die Missa brevis in F-Dur von Josef Haydn und andere Orchesterstücke.

Sie sind herzlich eingeladen.

Kloster Mariastern-Gwiggen in Hohenweiler

Einladung zum Frühschoppen

Am 15. August veranstalten wir anlässlich des 110-jährigen Jubiläums der OF Hohenweiler und des 30-jährigen Bestehens der Jugendfeuerwehr Hohenweiler, vor unserem Feuerwehrhaus, einen Frühschoppen.

Um 9 Uhr starten wir mit einer Freiluftmesse, welche musikalisch von der Jungmusik Hohenweiler, Möggers und Eichenberg umrahmt wird. Anschließend, ab 10 Uhr, findet der Frühschoppen mit dem Musikverein Hohenweiler statt.

Für ausreichend Speis und Trank ist gesorgt.

Bitte beachten Sie, dass für den Besuch der Veranstaltung die 3-G Regelung gilt.

Achtung: Sollte am 15. August schlecht Wetter sein, wird auf Sonntag den 22.August verschoben. Eine Verschiebung oder Absage wird rechtzeitig auf unserer Homepage (www.feuerwehr-hohenweiler.at) bekannt gegeben.

Ihre Feuerwehrjugend und

Ihre Ortsfeuerwehr Hohenweiler

27.7.2021

Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler!

14.7.2021

connexia Elternberatung

Wir begleiten und beraten Eltern von Babys und Kleinkindern bis zum vierten Lebensjahr rund um die Themen Ernährung, Entwicklung, Erziehung und Pflege.

Wir freuen uns, dass wir ab 7.9.2021 unsere Beratungsstelle in Hohenweiler wieder zu unseren regulären Öffnungszeiten und ohne Terminvergabe öffnen können. Bei Bedarf bieten wir weiterhin Terminberatungen sowie Hausbesuche an.

Die aktuellen Öffnungszeiten für die Elternberatungsstelle in Hohenweiler sind jeden 1. Dienstag im Monat von 09:30 bis 10:30 Uhr.

Schön, wenn unsere Beratungsstellen wieder bunt und lebendig werden!

Wir bitten Sie, die aktuell geltenden Schutzmaßnahmen zu beachten.

Für Ihre Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung:

Margit Adam

0043 650 6356561

www.eltern.care

13.7.2021

„Philosophieren am Strand“

Endlich wieder persönlich mit einander ins Gespräch kommen!

Was ist ein wirklich gutes Leben? Was ist fair? Was bedeutet „Freiheit“ eigentlich? Wer gehört zum „wir“? Diese Fragen beschäftigten uns nach über einem Jahr Corona-Krise mehr denn je. Wir möchten Menschen mit unterschiedlichen Einstellungen, Interessen und Lebensentwürfen mit einander ins Gespräch bringen. Denn, Kontakt ist ein Elixier für eine vielfältige Gesellschaft!

Zusammen nachdenken, einander zuhören und sich austauschen! Seien Sie dabei und fahren Sie mit uns das Miteinander wieder hoch!

Datum, Donnerstag, 22. Juli von 15:00-18:00 Uhr

Ort: Hafenareal Lochau, Freifläche vis a vis Kinderspielplatz

Ein Projekt von okay.zusammen leben in Kooperation mit dem Sozialsprengel Leiblachtal

12.07.2021

7.7.2021

9.6.2021

9.6.2021

26.5.2021

17.5.2021

4.5.2021

Aufgrund der aktuellen Situation sind die Öffnungszeiten des Gemeindeamts:

Montag bis Freitag jeweils 7.30 bis 13.00 Uhr.

11.05.2021

Vereine, Organisationen sowie Städte und Gemeinden schaffen für Familien und deren Kinder während der Sommerferien eine Vielzahl an Betreuungsangeboten. Diese Angebote sind ein wesentlicher Beitrag, um das Ziel „2035 ist Vorarlberg der chancenreichste Lebensraum für Kinder“ gemeinsam zu erreichen.

Damit möglichst viele Familien einen Überblick bekommen, stellt das aha – Jugendinfo Vorarlberg gemeinsam mit dem Vorarlberger Familienpass bereits seit mehreren Jahren aktuelle Infos zu Sommerangeboten online:

www.aha.or.at/sommerangebote

27.4.2021

6.4.2021

Der Landbus wird auf der Linie 10b einen 12m-Bus einsetzen. Achtung die Linie 19b hatte heute aufgrund der Ausreisekontrolle bei der Autobahnauffahrt in der Frühspitze Verspätungen von bis zu einer Stunde. Wir werden daher in der Frühspitze die Linie 19b ergänzend von Hörbranz Gemeindeamt auf der Route 10b (staufrei) zum Bahnhof Lochau führen.

Das Landhaus informiert: Nach den Erfahrungen des ersten Tages mit den Ausreiseregelungen aus dem Leiblachtal wird im Sinne der Bürgerinnen und Bürger folgende Verbesserung vorgenommen: Ab morgen, 26. März 2021, halten die Züge (S-Bahnen und REX-Züge) in Richtung Bregenz bzw. Bludenz in der Zeit zwischen 6:04 und 10:04 Uhr am Bahnhof Lochau-Hörbranz. Vor 6:00 Uhr und während des Tages wird die Ausreise aus dem Leiblachtal mit dem Zug weiterhin nicht möglich sein.

„Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund des zu erwartenden hohen Fahrgastaufkommens während der Frühspitze eine Fahrradbeförderung im Zug nicht möglich sein wird“, erklärt der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Vorarlberg, Christian Hillbrand. Alle Züge in Richtung Lindau halten weiterhin planmäßig zum Ausstieg an dieser Station. Auch die Linienbusse verkehren weiterhin nach Fahrplan.

Erinnerung: Ausreisetestpflicht Jede Person, die das Leiblachtal verlassen möchte, hat einen negativen Antigentest (nicht älter als 48 Stunden) oder PCR-Test (nicht älter als 72 Stunden) vorzuweisen. Sogenannte Wohnzimmertests gelten nicht, von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder bis zehn Jahre.

Dank an Bundesheer Die Ausreisekontrollen werden durch Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen des Assistenzeinsatzes durchgeführt; sie werden unterstützt von Mobilbegleiterinnen und Mobilbegleitern des Verkehrsverbundes und ÖBB-Sicherheitskräften. „An dieser Stelle möchte ich dem Bundesheer einen speziellen Dank für den schnellen und unkomplizierten Einsatz aussprechen. Nur mit dieser Unterstützung können wir unseren Fahrgästen diese Option anbieten“, freut sich Mobilitätslandesrat Jo

08.03.2021

09.02.2021

Ab sofort bietet der Hörbranzer Rechtsanwalt em. Mediator Dr. Walter Loacker eine Sprechstunde zu diversen Rechtsfragen im Gemeindeamt Hohenweiler oder digital an. Der Besuch der Sprechstunde ist kostenlos.

Sprechstunden Gemeindeamt:

nach Terminvereinbarung unter Tel 05573/200 200 oder per Mail unter W.Loacker@gmail.com 

04.02.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Umgang mit der COVID-19-Pandemie und die aktuellen Veränderungen brauchen wieder unseren aktiven Beitrag. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für eine breite Information möglichst aller in unserem Land lebenden Menschen.

Das Amt der Vorarlberger Landesregierung hat die neuen Informationstexte

• zum Vorarlberger (Dauer-)Testangebot "Vorarlberg testet" und
• zur Vorarlberger Impf-Vormerkplattform­

in folgenden Sprachen veröffentlicht: Deutsch, Englisch, Arabisch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Dari/Farsi, Rumänisch, Russisch, Türkisch und Ungarisch. Sie finden die Texte hier:

okay.zusammen leben:

• COVID-19 mehrsprachige Informationen­

Amt der Vorarlberger Landesregierung:

• Impfinformationen
• Testungen­

..................................................................................

Das Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat ein neues kurzes allgemeines Informationsblatt zur COVID-19 Schutzimpfung in mehreren Sprachen veröffentlicht:

• "Fakten-Check zur Corona-Impfung"­

Weiters veröffentlichte das Bundesministerium bereits letztes Jahr (Nov./Dez.) in mehreren Sprachen ein umfangreicheres FAQ mit allgemeinen Informationen zur COVID-Schutzimpfung:

• "FAQ: COVID-19-Impfung"­

Sprachen: Englisch, Arabisch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Dari/Farsi, Türkisch

Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz:

Informationen zum Corona-Virus

..................................................................................

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) bietet aktuell neue Informationen zu COVID-19 in 17 Sprachen u.a. auch

• zur COVID-19-Schutzimpfung (FAQ) und
• zu den aktuellen Verhaltensregeln für jeden Einzelnen (unter "COVID-19-Schutzmaßnahmen")­

Österreichischer Integrationsfonds:

https://www.integrationsfonds.at/coronainfo/

Seit Kurzem bietet der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) für Personen mit geringeren schriftsprachlichen Kenntnissen auch Onlineberatungen zum Thema COVID-19 in mehreren Sprachen an. Dabei klären ÖIF-Trainer/innen und Dolmetscher/innen mehrmals täglich zu bestimmten Terminen online über aktuelle Regelungen auf und vermitteln gesicherte Informationen rund um COVID-19.

Aktuell werden die Beratungen in den Sprachen Arabisch, Dari/Farsi, Somali und Englisch angeboten.

Terminliste für die Onlineberatung COVID-19:

https://www.integrationsfonds.at/onlinekurse

..................................................................................

Bitte, leiten Sie die Hinweise zu diesen mehrsprachigen Informationen an möglichst viele Menschen in Ihrem Umfeld, die diese Information brauchen, weiter. Jeder Kontakt ist wichtig!

• in Ihren beruflichen Kontexten, in Ihren Vereinen und Initiativen, unter Ihren Bekannten und Freunden, ...
• über soziale Medien, Emails, durch einen Aushang oder das Auflegen in Ihren Räumen, ...­

Herzlichen Dank für diese wichtige Unterstützung.

Für Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung: office@okay-line.at

Mit besten Grüßen an Sie alle und bleiben Sie gesund!

okay.zusammen leben

Projektstelle für Zuwanderung und Integration

14.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren!

Vorarlberg hat mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Damit können wir die Bevölkerung erstmals wirkungsvoll schützen. Aufgrund Ihres Alters von 80 Jahren und darüber können Sie sich als nächstes gegen das Corona-Virus impfen lassen. Gerade für die ältere Bevölkerung ist das wichtig!

Dazu können Sie sich ab sofort für eine Impfung mit einem sicheren und wirkungsvollen Impfstoff vormerken lassen.

Folgende Möglichkeiten gibt es, sich vormerken zu lassen:

·  Telefonisch unter: 0810 810-601. Diese Hotline steht auch für alle Fragen rund um die Corona-Impfung zur Verfügung.

·   Im Internet unter: www.vorarlberg.at/vorarlbergimpft - auch Ihre Familie kann das für Sie übernehmen.

·       Ihren betreuenden Arzt/Ärztin bitten, Sie vorzumerken.

Nach Ihrer Vormerkung werden Sie so rasch wie möglich zur Impfung eingeladen und Sie können einen passenden Impftermin und –ort auswählen. Je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs starten die ersten Angebote bereits im Jänner.

Bitte lassen Sie sich impfen! Nur damit können wir die Pandemie bekämpfen.

connexia Elternberatung – Wir sind für Sie da!

Damit Sie als Eltern gerade in dieser herausfordernden Zeit bei Fragen und Unsicherheiten gut begleitet sind, bieten unsere Elternberaterinnen Beratung mit hoher fachlicher Qualität und Empathie an. Etwa bei Fragen zur Ernährung, Entwicklung und Pflege Ihres Kindes. Die Elternberatungsstelle muss wegen der Corona-Pandemie zu den für Sie gewohnten Öffnungszeiten bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Weiterhin sind jedoch persönliche Beratungen mit Termin unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen in der Elternberatungsstelle oder ein Hausbesuch, nach telefonischer Terminvereinbarung, möglich. Zusätzlich stehen wir für telefonische Beratung und Onlineberatung gerne zur Verfügung.

Margit Adam, T 0650 6356561 margit.adam@connexia.at Aktuelle Informationen finden Sie auf unserer Website www.eltern.care Bildunterschrift Unsere Elternberaterinnen sind auch in Zeiten von Corona für Sie erreichbar.

Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler!

In Covid Zeiten stellt der Mobile Hilfsdienst seine Angebote auch für Menschen zur Verfügung, die in Quarantäne sind oder sonstige Unterstützung benötigen.

Zu diesem Zweck ersuchen wir um Anmeldung bei der Gemeinde Hohenweiler unter Angabe der Anzahl der Essen, Angabe der Adresse und allfällige Allergien.

https://sozialsprengelleiblachtal.jimdofree.com/sozialsprengel-leiblachtal/mobiler-hilfsdienst-mohi/essen-auf-r%C3%A4der/

https://sozialsprengelleiblachtal.jimdofree.com/sozialsprengel-leiblachtal/service/downloads/

Das Essen wird zwischen 11:30 und 12:30 Uhr ausgeliefert und muss noch einmal aufgewärmt werden, da der Fahrer in Hörbranz bereits um 10:00 Uhr seine Runde startet.

INFORMATION

für Eltern und Erziehungsberechtigte zur Befreiung von der Kindergarten-Besuchspflicht

Sehr geehrte Eltern,

Sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

Kinder sind zum Besuch eines Kindergartens verpflichtet, wenn sie am 1. September vor Beginn des Kindergartenjahres fünf Jahre alt sind und im Folgejahr schulpflichtig werden. Kinder, die zu diesem Zeitpunkt vier Jahre alt sind und bei denen ein Sprachförderbedarf festgestellt wurde, sind ebenfalls besuchspflichtig.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, dass Ihr Kind von der Kindergarten-Besuchspflicht befreit werden kann. Wenn Sie dies wünschen, müssen Sie einen schriftlichen Antrag stellen. Diesen Antrag müssen Sie an das Amt der Vorarlberger Landesregierung schicken (E-Mail: elementarpaedagogik@vorarlberg.at).

Der Antrag muss vor Beginn des Kindergartenjahres bis spätestens Ende Februar gestellt werden.

Eine Befreiung ist nur aus folgenden Gründen möglich:

·       Das Kind hat eine Behinderung oder eine Krankheit.

·       Der Weg zum Kindergarten ist schwierig. Der Weg kann dem Kind nicht zugemutet werden (schwierige Wegverhältnisse, große Entfernung).

·       Das Kind besucht einen öffentlichen Übungskindergarten.

·       Das Kind besucht eine sonstige Kinderbetreuungseinrichtung, in der die Bildungsaufgaben erfüllt werden. Bei Kindern mit Sprachförderbedarf muss in dieser Einrichtung auch Sprachförderung angeboten werden.

·       Das Kind soll zu Hause betreut und erzogen werden; oder das Kind wird von einer Tagesmutter betreut. In beiden Fällen darf das Kind keinen Sprachförderbedarf haben. Die Bildungsaufgaben und die Werteerziehung müssen erfüllt werden.

Bei vorzeitigem Schulbesuch ist keine Befreiung von der Kindergarten-Besuchspflicht notwendig.

Eine Besuchspflicht-Befreiung während des Kindergartenjahres wegen längeren Urlaubsreisen, etc. ist nicht möglich. Es gibt die Möglichkeit, wegen Urlaubs im Ausmaß von fünf Wochen oder wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses (z.B. Geburten, Hochzeiten, Todesfälle im Familienkreis) dem Kindergarten fernzubleiben.

Bei Fragen stehen die Mitarbeitenden des Fachbereichs Elementarpädagogik gerne telefonisch (05574 511 22105) oder per E-Mail (elementarpaedagogik@vorarlberg.at) zur Verfügung.

connexia Elternberatung

Die Elternberatungsstelle in Hohenweiler bleibt aufgrund der aktuellen Covid-19- Situation bis einschließlich 6. Jänner 2021 geschlossen.

Gerne bieten wir Ihnen eine telefonische Beratung, eine Onlineberatung, eine persönliche Beratung mit Termin in der Elternberatungsstelle und Hausbesuche nach telefonischer Terminvereinbarung an.

Ich freue mich über Ihre Kontaktaufnahme:

Margit Adam

0650 6356561

Die aktuellen Änderungen entnehmen sie bitte unserer Homepage.

www.eltern.care

10.11.2020

05.10.2020

Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler,

wir möchten Euch auf die Möglichkeit aufmerksam machen, eine Wohnsitzanmeldung oder Abmeldung, sowie eine Meldebestätigung online bei uns anzufordern.

03.08.2020

03.08.2020

06.05.2020

22.04.2020

Du wirst gebraucht

Die Zeit der Covid-19 Maßnahmen hat eines deutlich gemacht: Menschen im Gesundheitswesen sind eine der wichtigsten Stützen unserer Gesellschaft. Vorarlberg braucht gut ausgebildete Fachkräfte im Gesundheits- und Sozialbereich.

Selbstverständlich mussten auch die Schulen für Sozialbetreuungs- und Pflegeberufe auf Online-Unterricht ausweichen. Die Schülerinnen und Schüler meldeten sich auch freiwillig für Dienste in den Spitälern und Sozialeinrichtungen des Landes. Damit die Schulen im Herbst wieder mit vollen Klassen starten können, haben alle Ausbildungsstätten für Sozialbetreuungs- und Pflegeberufe die Bewerbungsfrist bis Ende Mai verlängert. Der Impuls für die Absprache und den gemeinsamen Auftritt der Ausbildungseinrichtungen kam von der connexia, die auch die nötigen Schritte koordiniert. Die Aufnahmeverfahren werden Covid-19 tauglich gestaltet, teilweise mit Online-Interviews oder mit neuen Formen der schriftlichen Bewerbung. Unter www.vcare.at

08.04.2020

BIFO – Beratung für Bildung und Beruf

Nutzen Sie die Zeit für eine Bildungs- und Berufsberatung! Wir bieten Ratsuchenden folgende Möglichkeiten:

Kontaktieren Sie uns um einen Termin für ein kostenloses telefonisches oder virtuelles (Videotelefonie) Beratungsgespräch zu vereinbaren! 05572/31717

Wir beantworten Ihre Fragen gerne auch per E-Mail: info@bifo.at

Gemeinsam mit dem/der Berater/in werden weitere Kommunikationsmittel festgelegt um eine qualitativ hochwertige Beratung zu garantieren. Auch Interessens- oder Neigungstest können wir weiterhin anbieten.

03.04.2020

03.04.2020

• Der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen (BÖP) stellt sein Informationsblatt "COVID-19: Wie Sie häusliche Isolation und Quarantäne gut überstehen. Psychologische Hilfe in herausfordernden Zeiten" in zahlreichen Sprachen zur Verfügung. 
  https://www.boep.or.at/psychologische-behandlung/informationen-zum-coronavirus-covid-19
• Neu finden Sie auch das Dokument "Der neue Schulalltag zu Hause: Ratschläge des Bildungsministeriums für Eltern" in verschiedenen Sprachen auf unserer Website: 
  https://www.okay-line.at/aktuell/coronavirus-mehrsprachige-informationen-fuer-schule-und-eltern/
  Dieses Angebot haben wir bereits an die Vorarlberger Pädagoginnen und Pädagogen kommuniziert. Vielleicht kennen aber auch Sie in Ihrer Umgebung Menschen, die diese Informationen brauchen können.
• Auf unserer Website www.okay-line.at unter "Aktuell" listen wir mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus strukturiert nach Themen auf: von Behördeninformationen über allgemeine Schutzmaßnahmen bis hin zu Informationen zu verschiedenen Aspekten der Krise (Schule, Arbeitsmarkt, psychologische Tipps für den Umgang mit der Situation). Wir aktualisieren diese Website laufend.

                                                                                                                                                                                     19. März 2020

Gemeindeabgaben – Zahlungserleichterungsmöglichkeiten für Abgabepflichtige

Die aktuelle Situation rund um den SARS-CoV-2-Virus belastet die Wirtschaft schwer und kann zu Liquiditätsengpässen und Zahlungsverzögerungen führen. Wie der Bund setzen auch die Gemeinden entsprechende Maßnahmen und bieten Erleichterungen an. 

Voraussetzung für die Anwendung der unten angeführten Maßnahmen ist in allen Fällen, dass der Abgabepflichtige glaubhaft machen kann, dass er von einem Liquiditätsengpass betroffen ist, der konkret auf den SARS-CoV-2-Virus zurückzuführen ist. 

Um den betroffenen Unternehmen schnell helfen zu können, wurde den Gemeinden folgender unbürokratischer und verwaltungsschonender Ablauf empfohlen, der auch ein entsprechendes Mitwirken der Unternehmer erfordert:

Aussetzung der Einbringung – rechtliche Grundlagen

Gemäß § 231 Abs. 1 BAO kann die Einbringung fälliger Abgaben ausgesetzt werden, wenn Einbringungsmaßnahmen erfolglos versucht worden sind oder wegen Aussichtslosigkeit zunächst unterlassen werden, aber die Möglichkeit besteht, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt zum Erfolg führen können. Gemäß Abs. 2 leg. cit. ist die Aussetzung der Einbringung wieder aufzunehmen, wenn die Gründe für die Aussetzung der Einbringung weggefallen sind. 

Solche Aussetzungen der Einbringung verhindern auch die Festsetzung von Säumniszuschlägen.

Aussetzung der Einbringung - Vorgehensweise

Die abgabepflichtigen Unternehmen, Unternehmerinnen und Unternehmer können die Aussetzung der Einbringung wie folgt anregen:

1. Die Abgabe betragsmäßig erklären. D.h. dass der Gemeinde die Höhe der Abgabe innerhalb der normalen Frist/Fälligkeit mitzuteilen ist
2. Mit der Erklärung ist die Aussetzung der Einbringung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt anzuregen und dabei glaubhaft zu machen, dass das Unternehmen von einem durch den SARS-CoV-2-Virus bedingten Liquiditätsengpass betroffen ist.

Achtung: Auf die Aussetzung der Einbringung als behördeninterne Maßnahme besteht kein Rechtsanspruch und kann auch nicht formell beantragt werden. Die Gemeinde kann der Anregung jedoch formlos (kein Bescheid) zustimmen, wodurch die gewünschte Zahlungserleichterung eintritt. Im Gegensatz zu Stundungen oder Ratenzahlungen fallen dabei auch keine Stundungszinsen in Höhe von 6% an. 

Bereits gestellte Anträge auf Stundung oder Ratenzahlung können gleichzeitig mit der Anregung auf Aussetzung der Einbringung zurückgezogen werden. 

Aussetzung der Einbringung – Muster

Das Unternehmen XY erklärt der Gemeinde YZ die Kommunalsteuer für den Monat März 2020, fällig bis zum 15. April 2020, in Höhe von 2.500,00 Euro.

Gleichzeitig wird die Aussetzung der Einbringung bis zum 30. Juni 2020 angeregt. Das Unternehmen ist 

1. von einer Betriebsschließung (Angabe der Branche) aufgrund SARS-CoV-2 betroffen,
2. aufgrund des SARS-CoV-2-Virus mit starken Umsatzeinbußen konfrontiert,
3. ….,

 was zu einem Liquiditätsengpass führt. 

Die Gemeinde wird um schriftliche Bestätigung der Aussetzung der Einbringung ersucht.

Stundung/Ratenzahlung bei Ablehnung der Aussetzung der Einbringung

Wie bereits erläutert, stellt die Aussetzung der Einbringung eine behördeninterne Maßnahme dar, auf die kein Rechtsanspruch besteht und die daher auch nur angeregt werden kann. 

In klaren Fällen stellt sie für beide Seiten die einfachste und schnellste Form der Zahlungserleichterung dar. Die Gemeinde wird im Zweifel jedoch zu prüfen haben, ob auch tatsächlich eine virusbedingte Notsituation vorliegt, die zu den Liquiditätsengpässen führt. 

Sollte die Gemeinde eine angeregte Aussetzung der Einbringung ablehnen, steht dem Unternehmen natürlich nach wie vor ein Antrag auf Stundung oder Ratenzahlung offen. Dem Beispiel des Bundes folgend, sollte das Unternehmen mit dem Stundungsantrag auch gleich die Nachsicht der Stundungszinsen anregen und sich dabei auf seine Betroffenheit mit dem SARS-CoV-2-Virus berufen. Über solche Anträge ist nach einer Prüfung der Voraussetzungen mit Bescheid abzusprechen.

Appell

Bitte beachten Sie, dass die Maßnahmen des Bundes, der Sozialversicherungsanstalten und auch der Gemeinden notleidenden Unternehmen helfen sollen und auch für die Behörden eine gravierende Herausforderung darstellen. Beanspruchen Sie die Möglichkeiten daher soweit es unbedingt notwendig ist. Unnötige oder auf den eigenen Vorteil bedachte Handlungen erschweren die schnelle Hilfe für die Betroffenen. Besten Dank.

03.09.2019

Gerne möchten wir Euch unsere neue Bücherei Homepage ans Herz legen.

www.buecherei-hohenweiler.at

Wir freuen uns auf Euren Besuch!