Aktuelle Meldungen


14.6.2021


9.6.2021


9.6.2021


2.6.2021

Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler,

 

wir ersuchen aufgrund einer Programmumstellung für Reisedokumente, im Juni zwingend um vorherige Terminvereinbarung (Tel 05573 83315 oder gemeinde@hohenweiler.at) für die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen.


26.5.2021

WEISHEIT AUS DEM KLOSTER

MARIASTERN Gwiggen in Hohenweiler

mit Äbtissin M. Hildegard Brem

und Texten von Bernhard von Clairvaux

 

Viele Menschen sind heute burn-out-gefährdet. Das Leben ist derart kompliziert geworden und stellt so viele Anforderungen an uns, dass die Kraft einfach verpufft. Schon die alten geistlichen Meister wussten um diese Gefahr und können uns darum aus ihrer eigenen Lebenserfahrung geistliche und praktische Hinweise für unsere Lebensgestaltung geben.

 

Mittwoch, 26.5.2021, 19:00 Uhr

KLOSTER MARIASTERN GWIGGEN, Hohenweiler

St. Agnessaal

Kosten: € 10,00

Anmeldung: nicht erforderlich, bitte Nachweis des negativen Covid-Status mitbringen

(genesen, geimpft oder getestet…)!

 

www.mariastern-gwiggen.at


17.5.2021


4.5.2021

Aufgrund der aktuellen Situation sind die Öffnungszeiten des Gemeindeamts:

Montag bis Freitag jeweils 7.30 bis 13.00 Uhr.

 


11.05.2021

Vereine, Organisationen sowie Städte und Gemeinden schaffen für Familien und deren Kinder während der Sommerferien eine Vielzahl an Betreuungsangeboten. Diese Angebote sind ein wesentlicher Beitrag, um das Ziel „2035 ist Vorarlberg der chancenreichste Lebensraum für Kinder“ gemeinsam zu erreichen.

Damit möglichst viele Familien einen Überblick bekommen, stellt das aha – Jugendinfo Vorarlberg gemeinsam mit dem Vorarlberger Familienpass bereits seit mehreren Jahren aktuelle Infos zu Sommerangeboten online:

 

www.aha.or.at/sommerangebote

 


27.4.2021

DAS WISSEN UM DIE HEILKRAFT DER HEIMISCHEN KRÄUTER

ERSTMALIGE FÜHRUNG DURCH DEN KRÄUTERGARTEN IM KLOSTER

Kräuter begleiten die Menschen von je her. Wieviel Kraft und Gesundheit in ihnen bündelt, wurde durch alle Jahrhunderte hindurch geschätzt und genutzt.

In ihrer Vielfalt sind sie für den Laien jedoch oft unüberschaubar. Die Äbtissin Maria Hildegard Brem hat sich in diesem Spezialgebiet reiches Fachwissen angeeignet und teilt es gerne.

Erstmalig besteht die Möglichkeit, bei einer Führung den Kräutergarten im Kloster Mariastern Gwiggen zu besichtigen. Wir laden Sie herzlich ein!

Die Führungen durch den Kräutergarten mit Äbtissin Maria Hildegard Brem, geprüfte Wildkräuterguide finden an nachfolgenden Terminen statt:

Freitag, 14. Mai 2021

Freitag, 16. Juli 2021

Freitag, 13. August 2021

Jeweils 14.00 Uhr

Treffpunkt beim Brunnen vor dem Klosterladen

Dauer ca. 1 Stunde

Kosten: 10 Euro

Anmeldung: Kloster Mariastern Gwiggen, Telefon: 05573/822340 oder per Email: m.hildegard@mariastern-gwiggen.at

Wir bitten um Durchführung eines Covid Selbsttestes vor der Veranstaltung und das Tragen einer FFP2 Maske vor Ort. Vielen Dank!

Anschließend besteht die Möglichkeit, an der Kräuter-Info im Klosterladen teilzunehmen.

Bilder: Kloster Gwiggen, Christof Egle

 

Bericht: Regio Leiblachtal


6.4.2021


Leiblachtal: Einschränkungen im öffentlichen Verkehr aufgrund Ausreisetestpflicht

25.03.2021: Leiblachtal-Update - Zughalt von 6:00 bis 10:00

 

Der Landbus wird auf der Linie 10b einen 12m-Bus einsetzen. Achtung die Linie 19b hatte heute aufgrund der Ausreisekontrolle bei der Autobahnauffahrt in der Frühspitze Verspätungen von bis zu einer Stunde. Wir werden daher in der Frühspitze die Linie 19b ergänzend von Hörbranz Gemeindeamt auf der Route 10b (staufrei) zum Bahnhof Lochau führen.

Das Landhaus informiert: Nach den Erfahrungen des ersten Tages mit den Ausreiseregelungen aus dem Leiblachtal wird im Sinne der Bürgerinnen und Bürger folgende Verbesserung vorgenommen: Ab morgen, 26. März 2021, halten die Züge (S-Bahnen und REX-Züge) in Richtung Bregenz bzw. Bludenz in der Zeit zwischen 6:04 und 10:04 Uhr am Bahnhof Lochau-Hörbranz. Vor 6:00 Uhr und während des Tages wird die Ausreise aus dem Leiblachtal mit dem Zug weiterhin nicht möglich sein.

„Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund des zu erwartenden hohen Fahrgastaufkommens während der Frühspitze eine Fahrradbeförderung im Zug nicht möglich sein wird“, erklärt der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Vorarlberg, Christian Hillbrand. Alle Züge in Richtung Lindau halten weiterhin planmäßig zum Ausstieg an dieser Station. Auch die Linienbusse verkehren weiterhin nach Fahrplan.

Erinnerung: Ausreisetestpflicht Jede Person, die das Leiblachtal verlassen möchte, hat einen negativen Antigentest (nicht älter als 48 Stunden) oder PCR-Test (nicht älter als 72 Stunden) vorzuweisen. Sogenannte Wohnzimmertests gelten nicht, von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder bis zehn Jahre.

Dank an Bundesheer Die Ausreisekontrollen werden durch Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen des Assistenzeinsatzes durchgeführt; sie werden unterstützt von Mobilbegleiterinnen und Mobilbegleitern des Verkehrsverbundes und ÖBB-Sicherheitskräften. „An dieser Stelle möchte ich dem Bundesheer einen speziellen Dank für den schnellen und unkomplizierten Einsatz aussprechen. Nur mit dieser Unterstützung können wir unseren Fahrgästen diese Option anbieten“, freut sich Mobilitätslandesrat Jo


08.03.2021


09.02.2021

 

Ab sofort bietet der Hörbranzer Rechtsanwalt em. Mediator Dr. Walter Loacker eine Sprechstunde zu diversen Rechtsfragen im Gemeindeamt Hohenweiler oder digital an. Der Besuch der Sprechstunde ist kostenlos.

 

Sprechstunden Gemeindeamt:

nach Terminvereinbarung unter Tel 05573/200 200 oder per Mail unter W.Loacker@gmail.com 


04.02.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

der Umgang mit der COVID-19-Pandemie und die aktuellen Veränderungen brauchen wieder unseren aktiven Beitrag. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für eine breite Information möglichst aller in unserem Land lebenden Menschen.

 

Das Amt der Vorarlberger Landesregierung hat die neuen Informationstexte

  • zum Vorarlberger (Dauer-)Testangebot "Vorarlberg testet" und
  • zur Vorarlberger Impf-Vormerkplattform­

in folgenden Sprachen veröffentlicht: Deutsch, Englisch, Arabisch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Dari/Farsi, Rumänisch, Russisch, Türkisch und Ungarisch. Sie finden die Texte hier:

 

okay.zusammen leben:

 

Amt der Vorarlberger Landesregierung:

 

..................................................................................

 

Das Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat ein neues kurzes allgemeines Informationsblatt zur COVID-19 Schutzimpfung in mehreren Sprachen veröffentlicht:

  • "Fakten-Check zur Corona-Impfung"­

Weiters veröffentlichte das Bundesministerium bereits letztes Jahr (Nov./Dez.) in mehreren Sprachen ein umfangreicheres FAQ mit allgemeinen Informationen zur COVID-Schutzimpfung:

  • "FAQ: COVID-19-Impfung"­

Sprachen: Englisch, Arabisch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Dari/Farsi, Türkisch

 

Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz:

Informationen zum Corona-Virus

 

..................................................................................

 

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) bietet aktuell neue Informationen zu COVID-19 in 17 Sprachen u.a. auch

  • zur COVID-19-Schutzimpfung (FAQ) und
  • zu den aktuellen Verhaltensregeln für jeden Einzelnen (unter "COVID-19-Schutzmaßnahmen")­

Österreichischer Integrationsfonds:

https://www.integrationsfonds.at/coronainfo/

 

Seit Kurzem bietet der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) für Personen mit geringeren schriftsprachlichen Kenntnissen auch Onlineberatungen zum Thema COVID-19 in mehreren Sprachen an. Dabei klären ÖIF-Trainer/innen und Dolmetscher/innen mehrmals täglich zu bestimmten Terminen online über aktuelle Regelungen auf und vermitteln gesicherte Informationen rund um COVID-19.

 

Aktuell werden die Beratungen in den Sprachen Arabisch, Dari/Farsi, Somali und Englisch angeboten.

 

Terminliste für die Onlineberatung COVID-19:

https://www.integrationsfonds.at/onlinekurse

 

..................................................................................

 

Bitte, leiten Sie die Hinweise zu diesen mehrsprachigen Informationen an möglichst viele Menschen in Ihrem Umfeld, die diese Information brauchen, weiter. Jeder Kontakt ist wichtig!

  • in Ihren beruflichen Kontexten, in Ihren Vereinen und Initiativen, unter Ihren Bekannten und Freunden, ...
  • über soziale Medien, Emails, durch einen Aushang oder das Auflegen in Ihren Räumen, ...­

 

Herzlichen Dank für diese wichtige Unterstützung.

 

Für Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung: office@okay-line.at

 

Mit besten Grüßen an Sie alle und bleiben Sie gesund!

 

okay.zusammen leben

Projektstelle für Zuwanderung und Integration

 

 


14.01.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

Vorarlberg hat mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Damit können wir die Bevölkerung erstmals wirkungsvoll schützen. Aufgrund Ihres Alters von 80 Jahren und darüber können Sie sich als nächstes gegen das Corona-Virus impfen lassen. Gerade für die ältere Bevölkerung ist das wichtig!

Dazu können Sie sich ab sofort für eine Impfung mit einem sicheren und wirkungsvollen Impfstoff vormerken lassen.

 

Folgende Möglichkeiten gibt es, sich vormerken zu lassen:

 

·  Telefonisch unter: 0810 810-601. Diese Hotline steht auch für alle Fragen rund um die Corona-Impfung zur Verfügung.

·   Im Internet unter: www.vorarlberg.at/vorarlbergimpft - auch Ihre Familie kann das für Sie übernehmen.

·       Ihren betreuenden Arzt/Ärztin bitten, Sie vorzumerken.

 

Nach Ihrer Vormerkung werden Sie so rasch wie möglich zur Impfung eingeladen und Sie können einen passenden Impftermin und –ort auswählen. Je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs starten die ersten Angebote bereits im Jänner.

 

Bitte lassen Sie sich impfen! Nur damit können wir die Pandemie bekämpfen.

 

 


connexia Elternberatung – Wir sind für Sie da!

 

Damit Sie als Eltern gerade in dieser herausfordernden Zeit bei Fragen und Unsicherheiten gut begleitet sind, bieten unsere Elternberaterinnen Beratung mit hoher fachlicher Qualität und Empathie an. Etwa bei Fragen zur Ernährung, Entwicklung und Pflege Ihres Kindes. Die Elternberatungsstelle muss wegen der Corona-Pandemie zu den für Sie gewohnten Öffnungszeiten bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Weiterhin sind jedoch persönliche Beratungen mit Termin unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen in der Elternberatungsstelle oder ein Hausbesuch, nach telefonischer Terminvereinbarung, möglich. Zusätzlich stehen wir für telefonische Beratung und Onlineberatung gerne zur Verfügung.

 

Margit Adam, T 0650 6356561 margit.adam@connexia.at Aktuelle Informationen finden Sie auf unserer Website www.eltern.care Bildunterschrift Unsere Elternberaterinnen sind auch in Zeiten von Corona für Sie erreichbar.


Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler!

In Covid Zeiten stellt der Mobile Hilfsdienst seine Angebote auch für Menschen zur Verfügung, die in Quarantäne sind oder sonstige Unterstützung benötigen.

Zu diesem Zweck ersuchen wir um Anmeldung bei der Gemeinde Hohenweiler unter Angabe der Anzahl der Essen, Angabe der Adresse und allfällige Allergien.

  

https://sozialsprengelleiblachtal.jimdofree.com/sozialsprengel-leiblachtal/mobiler-hilfsdienst-mohi/essen-auf-r%C3%A4der/

 

https://sozialsprengelleiblachtal.jimdofree.com/sozialsprengel-leiblachtal/service/downloads/

 

 

Das Essen wird zwischen 11:30 und 12:30 Uhr ausgeliefert und muss noch einmal aufgewärmt werden, da der Fahrer in Hörbranz bereits um 10:00 Uhr seine Runde startet.


INFORMATION

für Eltern und Erziehungsberechtigte zur Befreiung von der Kindergarten-Besuchspflicht

 

 

Sehr geehrte Eltern,

Sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

 

Kinder sind zum Besuch eines Kindergartens verpflichtet, wenn sie am 1. September vor Beginn des Kindergartenjahres fünf Jahre alt sind und im Folgejahr schulpflichtig werden. Kinder, die zu diesem Zeitpunkt vier Jahre alt sind und bei denen ein Sprachförderbedarf festgestellt wurde, sind ebenfalls besuchspflichtig.

 

Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, dass Ihr Kind von der Kindergarten-Besuchspflicht befreit werden kann. Wenn Sie dies wünschen, müssen Sie einen schriftlichen Antrag stellen. Diesen Antrag müssen Sie an das Amt der Vorarlberger Landesregierung schicken (E-Mail: elementarpaedagogik@vorarlberg.at).

Der Antrag muss vor Beginn des Kindergartenjahres bis spätestens Ende Februar gestellt werden.

 

Eine Befreiung ist nur aus folgenden Gründen möglich:

·       Das Kind hat eine Behinderung oder eine Krankheit.

·       Der Weg zum Kindergarten ist schwierig. Der Weg kann dem Kind nicht zugemutet werden (schwierige Wegverhältnisse, große Entfernung).

·       Das Kind besucht einen öffentlichen Übungskindergarten.

·       Das Kind besucht eine sonstige Kinderbetreuungseinrichtung, in der die Bildungsaufgaben erfüllt werden. Bei Kindern mit Sprachförderbedarf muss in dieser Einrichtung auch Sprachförderung angeboten werden.

·       Das Kind soll zu Hause betreut und erzogen werden; oder das Kind wird von einer Tagesmutter betreut. In beiden Fällen darf das Kind keinen Sprachförderbedarf haben. Die Bildungsaufgaben und die Werteerziehung müssen erfüllt werden.

 

Bei vorzeitigem Schulbesuch ist keine Befreiung von der Kindergarten-Besuchspflicht notwendig.

 

Eine Besuchspflicht-Befreiung während des Kindergartenjahres wegen längeren Urlaubsreisen, etc. ist nicht möglich. Es gibt die Möglichkeit, wegen Urlaubs im Ausmaß von fünf Wochen oder wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses (z.B. Geburten, Hochzeiten, Todesfälle im Familienkreis) dem Kindergarten fernzubleiben.

 

 

Bei Fragen stehen die Mitarbeitenden des Fachbereichs Elementarpädagogik gerne telefonisch (05574 511 22105) oder per E-Mail (elementarpaedagogik@vorarlberg.at) zur Verfügung.


connexia Elternberatung

 

Die Elternberatungsstelle in Hohenweiler bleibt aufgrund der aktuellen Covid-19- Situation bis einschließlich 6. Jänner 2021 geschlossen.

Gerne bieten wir Ihnen eine telefonische Beratung, eine Onlineberatung, eine persönliche Beratung mit Termin in der Elternberatungsstelle und Hausbesuche nach telefonischer Terminvereinbarung an.

 

Ich freue mich über Ihre Kontaktaufnahme:

Margit Adam

0650 6356561

 

Die aktuellen Änderungen entnehmen sie bitte unserer Homepage.

 

www.eltern.care


10.11.2020



Für mehr Verkehrssicherheit im Ort: Bevölkerung kann Problemstellen melden auf problemstellen.vcoe.at


Gehen und Radfahren sind nicht nur die umweltfreundlichste, sondern auch die gesündeste Form der Mobilität. Wer Alltagswege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegt, kommt auf eine tägliche Portion gesunde Bewegung. Das stärkt das Immunsystem und beugt Erkrankungen vor. Und wenn Einkäufe zu Fuß oder mit dem Fahrrad gemacht werden, wird auch die Nahversorgung im Ort gestärkt.

Es ist wichtig, gute Bedingungen zum Gehen und Radfahren zu schaffen und bestehende Problemstellen zu beseitigen. Und wer kennt die Problemstellen im Ort besser als die Bürgerinnen und Bürger? Deshalb hat der VCÖ einen Online-Problemstellenmelder entwickelt. Unter problemstellen.vcoe.at kann die Bevölkerung konkrete Straßenabschnitte markieren und beschreiben, was konkret in diesem Abschnitt das zu Fuß gehen oder das Radfahren erschwert bzw. behindert. Auch Verbesserungsvorschläge können hier gleich eingetragen werden. Der VCÖ sammelt die Einträge und übermittelt diese dann an die zuständige Stelle.

Wir ersuchen Sie daher, in Ihrer Gemeinde auf diese Möglichkeit hinzuweisen. Noch bis 31. Oktober können die Bürgerinnen und Bürger hier Problemstellen eintragen.

Gemeinsam mit der Bevölkerung die Bedingungen zum Gehen und Radfahren verbessern und damit die Verkehrssicherheit erhöhen!

Herzliche Grüße

Christian Gratzer
VCÖ-Kommunikation

 


05.10.2020


Liebe Hohenweilerinnen und Hohenweiler,

wir möchten Euch auf die Möglichkeit aufmerksam machen, eine Wohnsitzanmeldung oder Abmeldung, sowie eine Meldebestätigung online bei uns anzufordern.


03.08.2020


03.08.2020


06.05.2020

Download
Verkehrszeiten und Benützung von Grenzübergangsstellen Hohenweiler/Niederstaufen
Informationsblatt Verkehrszeiten u Benüt
Adobe Acrobat Dokument 551.5 KB
Download
Verordnung des Landespolizeidirektors von Vorarlberg vom 05.05.2020
§ 3 Abs 4 GrenzkontrollG - Verkehrszeiten und der Benützungsumfang der Grenzübergangsstellen Hohenweiler/Niederstaufen
Verordnung Erweiterung für Land- und For
Adobe Acrobat Dokument 184.9 KB

22.04.2020

Du wirst gebraucht

Die Zeit der Covid-19 Maßnahmen hat eines deutlich gemacht: Menschen im Gesundheitswesen sind eine der wichtigsten Stützen unserer Gesellschaft. Vorarlberg braucht gut ausgebildete Fachkräfte im Gesundheits- und Sozialbereich.

Selbstverständlich mussten auch die Schulen für Sozialbetreuungs- und Pflegeberufe auf Online-Unterricht ausweichen. Die Schülerinnen und Schüler meldeten sich auch freiwillig für Dienste in den Spitälern und Sozialeinrichtungen des Landes. Damit die Schulen im Herbst wieder mit vollen Klassen starten können, haben alle Ausbildungsstätten für Sozialbetreuungs- und Pflegeberufe die Bewerbungsfrist bis Ende Mai verlängert. Der Impuls für die Absprache und den gemeinsamen Auftritt der Ausbildungseinrichtungen kam von der connexia, die auch die nötigen Schritte koordiniert. Die Aufnahmeverfahren werden Covid-19 tauglich gestaltet, teilweise mit Online-Interviews oder mit neuen Formen der schriftlichen Bewerbung. Unter www.vcare.at


08.04.2020

 

BIFO – Beratung für Bildung und Beruf

 

Nutzen Sie die Zeit für eine Bildungs- und Berufsberatung! Wir bieten Ratsuchenden folgende Möglichkeiten:

 

Kontaktieren Sie uns um einen Termin für ein kostenloses telefonisches oder virtuelles (Videotelefonie) Beratungsgespräch zu vereinbaren! 05572/31717

 

Wir beantworten Ihre Fragen gerne auch per E-Mail: info@bifo.at

 

Gemeinsam mit dem/der Berater/in werden weitere Kommunikationsmittel festgelegt um eine qualitativ hochwertige Beratung zu garantieren. Auch Interessens- oder Neigungstest können wir weiterhin anbieten.

 


03.04.2020


03.04.2020

Gerne informieren wir Sie über neue mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus zu verschiedenen Aspekten der Krise.

 

  • Der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen (BÖP) stellt sein Informationsblatt "COVID-19: Wie Sie häusliche Isolation und Quarantäne gut überstehen. Psychologische Hilfe in herausfordernden Zeiten" in zahlreichen Sprachen zur Verfügung. 
  • Neu finden Sie auch das Dokument "Der neue Schulalltag zu Hause: Ratschläge des Bildungsministeriums für Eltern" in verschiedenen Sprachen auf unserer Website: 
    Dieses Angebot haben wir bereits an die Vorarlberger Pädagoginnen und Pädagogen kommuniziert. Vielleicht kennen aber auch Sie in Ihrer Umgebung Menschen, die diese Informationen brauchen können.
  • Auf unserer Website www.okay-line.at unter "Aktuell" listen wir mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus strukturiert nach Themen auf: von Behördeninformationen über allgemeine Schutzmaßnahmen bis hin zu Informationen zu verschiedenen Aspekten der Krise (Schule, Arbeitsmarkt, psychologische Tipps für den Umgang mit der Situation). Wir aktualisieren diese Website laufend.

Gemeinde-Info für Unternehmen

                                                                                                                                                                                     19. März 2020

 

Gemeindeabgaben – Zahlungserleichterungsmöglichkeiten für Abgabepflichtige

 

Die aktuelle Situation rund um den SARS-CoV-2-Virus belastet die Wirtschaft schwer und kann zu Liquiditätsengpässen und Zahlungsverzögerungen führen. Wie der Bund setzen auch die Gemeinden entsprechende Maßnahmen und bieten Erleichterungen an. 

 

Voraussetzung für die Anwendung der unten angeführten Maßnahmen ist in allen Fällen, dass der Abgabepflichtige glaubhaft machen kann, dass er von einem Liquiditätsengpass betroffen ist, der konkret auf den SARS-CoV-2-Virus zurückzuführen ist. 

 

Um den betroffenen Unternehmen schnell helfen zu können, wurde den Gemeinden folgender unbürokratischer und verwaltungsschonender Ablauf empfohlen, der auch ein entsprechendes Mitwirken der Unternehmer erfordert:

 

Aussetzung der Einbringung – rechtliche Grundlagen

 

Gemäß § 231 Abs. 1 BAO kann die Einbringung fälliger Abgaben ausgesetzt werden, wenn Einbringungsmaßnahmen erfolglos versucht worden sind oder wegen Aussichtslosigkeit zunächst unterlassen werden, aber die Möglichkeit besteht, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt zum Erfolg führen können. Gemäß Abs. 2 leg. cit. ist die Aussetzung der Einbringung wieder aufzunehmen, wenn die Gründe für die Aussetzung der Einbringung weggefallen sind. 

 

Solche Aussetzungen der Einbringung verhindern auch die Festsetzung von Säumniszuschlägen.

 

Aussetzung der Einbringung - Vorgehensweise

 

Die abgabepflichtigen Unternehmen, Unternehmerinnen und Unternehmer können die Aussetzung der Einbringung wie folgt anregen:

 

  1. Die Abgabe betragsmäßig erklären. D.h. dass der Gemeinde die Höhe der Abgabe innerhalb der normalen Frist/Fälligkeit mitzuteilen ist
  2. Mit der Erklärung ist die Aussetzung der Einbringung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt anzuregen und dabei glaubhaft zu machen, dass das Unternehmen von einem durch den SARS-CoV-2-Virus bedingten Liquiditätsengpass betroffen ist.

 

Achtung: Auf die Aussetzung der Einbringung als behördeninterne Maßnahme besteht kein Rechtsanspruch und kann auch nicht formell beantragt werden. Die Gemeinde kann der Anregung jedoch formlos (kein Bescheid) zustimmen, wodurch die gewünschte Zahlungserleichterung eintritt. Im Gegensatz zu Stundungen oder Ratenzahlungen fallen dabei auch keine Stundungszinsen in Höhe von 6% an. 

 

Bereits gestellte Anträge auf Stundung oder Ratenzahlung können gleichzeitig mit der Anregung auf Aussetzung der Einbringung zurückgezogen werden. 

 

Aussetzung der Einbringung – Muster

 

Das Unternehmen XY erklärt der Gemeinde YZ die Kommunalsteuer für den Monat März 2020, fällig bis zum 15. April 2020, in Höhe von 2.500,00 Euro.

 

Gleichzeitig wird die Aussetzung der Einbringung bis zum 30. Juni 2020 angeregt. Das Unternehmen ist 

  1. von einer Betriebsschließung (Angabe der Branche) aufgrund SARS-CoV-2 betroffen,
  2. aufgrund des SARS-CoV-2-Virus mit starken Umsatzeinbußen konfrontiert,
  3. ….,

 was zu einem Liquiditätsengpass führt. 

 

Die Gemeinde wird um schriftliche Bestätigung der Aussetzung der Einbringung ersucht.

 

Stundung/Ratenzahlung bei Ablehnung der Aussetzung der Einbringung

 

Wie bereits erläutert, stellt die Aussetzung der Einbringung eine behördeninterne Maßnahme dar, auf die kein Rechtsanspruch besteht und die daher auch nur angeregt werden kann. 

 

In klaren Fällen stellt sie für beide Seiten die einfachste und schnellste Form der Zahlungserleichterung dar. Die Gemeinde wird im Zweifel jedoch zu prüfen haben, ob auch tatsächlich eine virusbedingte Notsituation vorliegt, die zu den Liquiditätsengpässen führt. 

 

Sollte die Gemeinde eine angeregte Aussetzung der Einbringung ablehnen, steht dem Unternehmen natürlich nach wie vor ein Antrag auf Stundung oder Ratenzahlung offen. Dem Beispiel des Bundes folgend, sollte das Unternehmen mit dem Stundungsantrag auch gleich die Nachsicht der Stundungszinsen anregen und sich dabei auf seine Betroffenheit mit dem SARS-CoV-2-Virus berufen. Über solche Anträge ist nach einer Prüfung der Voraussetzungen mit Bescheid abzusprechen.

 

Appell

 

 

Bitte beachten Sie, dass die Maßnahmen des Bundes, der Sozialversicherungsanstalten und auch der Gemeinden notleidenden Unternehmen helfen sollen und auch für die Behörden eine gravierende Herausforderung darstellen. Beanspruchen Sie die Möglichkeiten daher soweit es unbedingt notwendig ist. Unnötige oder auf den eigenen Vorteil bedachte Handlungen erschweren die schnelle Hilfe für die Betroffenen. Besten Dank.



03.09.2019

Gerne möchten wir Euch unsere neue Bücherei Homepage ans Herz legen.

www.buecherei-hohenweiler.at

Wir freuen uns auf Euren Besuch!